Ist dieBasis die neuen Die Grünen?
Seit ihrer Gründung wird die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, von den Medien gerne an den rechten Rand der Parteienlandschaft geframt. Gemäß Definition orientieren sich Rechte bzw. Rechtsextreme an einer ethnischen Zugehörigkeit, bestreiten und bekämpfen den Anspruch aller Menschen auf soziale und rechtliche Gleichheit und vertreten ein antipluralistisches, antidemokratisches und autoritäres Gesellschaftsverständnis. Politisch wollen sie den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umgestalten.
Doch trifft das wirklich auf dieBasis zu? Oder hat sich vielleicht einfach die Definition von rechts geändert und wird neuerdings zur Diffamierung aller regierungs- und maßnahmenkritischen Menschen genutzt?
Schauen wir dazu in die nicht allzu ferne Vergangenheit. Als sich Die Grünen im Januar 1980 aus den verschiedenen Protestströmen der Friedensbewegung und des Naturschutz- und Alternativmilieus als „Anti-Parteien“-Partei gründeten, war die Attribute, die sie beschrieben: sozial, ökologisch, basisdemokratisch und gewaltfrei. Die Grünen zeigten eine grundsätzliche Skepsis gegenüber den Apparaten und Organisationsprinzipien der etablierten Parteien. Sie forderten direkte Demokratie und die Umsetzung der Sozialen Dreigliederung, also der Entflechtung von Wirtschaft, Politik und Geistesleben. Ihre Vorstellung von Freiheit und Selbstbestimmung ließ keinen das Individuum beschränkenden Staat zu. Ein weiterer Schwerpunkt lag in der sozialen Frage, die mit der ökologischen Krise in Verbindung gebracht wurde. Ab dem zweiten Jahrzehnt nach der Gründung trat, sicher auch im Zusammenhang mit dem zunehmenden Wechsel aus der Opposition in Regierungsverantwortung, eine stetige Entfremdung von diesen Gründungswerten und -forderungen Der Grünen ein. Es ist die Frage erlaubt, was sich von „basisdemokratisch, gewaltfrei, sozial und ökologisch“ im Jahr 2022 überhaupt noch bei Den Grünen wiederfindet.
dieBasis steht für einen gesellschaftlichen Wandel, der alles erfassen wird. Dieser Wandel soll friedlich, freiheitlich und in einem gemeinsamen Für- und Miteinander geschehen und letztendlich ein Parteiensystem überflüssig machen. Mit ihren Vorstellung von Freiheit und einem achtsamen Umgang mit der Natur, ihrer Forderung nach Machtbegrenzung von Politik und Wirtschaft und dem in der Satzung festgeschriebenen Grundprinzip der Entflechtung des geistig-kulturellen, rechtlichen und wirtschaftlichen Bereichs knüpft dieBasis direkt und konsequent an die Ideale und Forderungen Der Grünen der 90er Jahre an. Eine Umfrage innerhalb der Mitglieder des Landesverbandes dieBasis Hamburg bestätigt diese für einige sicher verblüffende Erkenntnis. So haben weit über die Hälfte bei der Bundestagswahl 2017 bzw. der der Bürgerschaftswahl 2020, als es dieBasis noch nicht gab, Die Grünen und Die Linke gewählt. Diese Daten aus dem Norden Deutschlands decken sich mit dem Ergebnis, zu dem die Universität Basel bei der Analyse der sogenannten Querdenkerbewegung im Süden der Republik kommt, also von Menschen, die anstatt irgendwelchen (rechten) Parolen nachzulaufen, die Situation kritisch hinterfragen und auch bereit und fähig sind, neue Wege zu beschreiten.
Lässt sich mit diesem Wissen das Narrativ vom rechten Rand weiter aufrecht erhalten? Nur wenn man die Vision von einer Gesellschaft hat, in der alle eine lebenswerte Zukunft finden, werden Parteien, egal wo sie sich im politischen Spektrum befinden, überflüssig. Für die Vision steht dieBasis!
Quellen:
- dieBasis LV Hamburg: Links vor recht! https://diebasis-hamburg.de/2022/06/links-vor-rechts/
- Universität Basel: Quellen des «Querdenkertums https://osf.io/preprints/socarxiv/8f4pb/
- Wikipedia Thema Rechtsextremismus
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